Sehr geehrte Nutzer des „Düsseldorfer Archivs“,

herzlich Willkommen auf den Seiten der „Düsseldorfer Entscheidungen“, bereit gestellt vom Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sie finden an dieser Stelle die Rechtsprechung der Landgerichte und Oberlandesgerichte zu Patentverletzungsstreitigkeiten im Volltext.

Hier finden Sie die Urteile nach Gerichten und Entscheidungsnummern aufsteigend sortiert.

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Die Entscheidungen können auf einfache Art zitiert werden. Zu diesem Zweck wurde jeder Entscheidung (mit Ausnahme der Entscheidungen des LG Düsseldorf aus den Jahren 1996-2000) eine Ordnungsnummer fest zugewiesen. Nach diesen Nummern kann auch direkt gesucht werden. Beachten Sie dazu die Zitierhinweise.

Beachten Sie außerdem unsere Aufsatzdatenbank Düsseldorfer Archiv für Immaterialgüterrecht (D-AfI), die Ihnen eine Übersicht über alle marken-, patent- und urheber-/geschmacksmusterrechtlichen Aufsätze gibt sowie die weiteren Angebote des Zentrums für Gewerblichen Rechtsschutz.