Nutzungshinweise

Sehr geehrte Nutzer des „Düsseldorfer Archivs“,

herzlich Willkommen auf den Seiten der „Düsseldorfer Entscheidungen“, bereit gestellt vom Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sie finden an dieser Stelle die Rechtsprechung der Landgerichte und Oberlandesgerichte zu Patentverletzungsstreitigkeiten im Volltext.

Hier finden Sie die Urteile nach Gerichten und Entscheidungsnummern aufsteigend sortiert.

Nutzen Sie für eine detaillierte Suche unsere Filterfunktion!

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Die Entscheidungen können auf einfache Art zitiert werden. Zu diesem Zweck wurde jeder Entscheidung (mit Ausnahme der Entscheidungen des LG Düsseldorf aus den Jahren 1996-2000) eine Ordnungsnummer fest zugewiesen. Nach diesen Nummern kann auch direkt gesucht werden. Beachten Sie dazu die Zitierhinweise.

Beachten Sie außerdem unsere Aufsatzdatenbank Düsseldorfer Archiv für Immaterialgüterrecht (D-AfI), die Ihnen eine Übersicht über alle marken-, patent- und urheber-/geschmacksmusterrechtlichen Aufsätze gibt sowie die weiteren Angebote des Zentrums für Gewerblichen Rechtsschutz.